Unter Startseite > Geltende Regelungen > Tariftreue- und Vergabegesetz Sachsen-Anhalt steht Ihnen nun ein Dokument mit erläuternden Hinweisen zum TVergG LSA zur Verfügung.

Die Verordnung zur Feststellung der Repräsentativität von Tarifverträgen (Repräsentative-Tarifverträge-Verordnung - RepTVVO) vom 25. April 2023 (GVBl. LSA 2023, 224) steht Ihnen unter Startseite > Geltende Regelungen > VO Repräsentative Tarifverträge zur Verfügung.

Einzelne Anwenderinnen und Anwender melden, dass Sie nicht auf die aktuell verfügbaren Dokumente zugreifen können. Grund hierfür könnte sein, dass sich im Browserverlauf bzw. im Cache-Speicher des Browsers noch alte Daten befinden.

Es wird daher empfohlen den Cache auf Windows-Desktop-Geräten zu leeren, dazu:

1. Klicken Sie oben rechts im Browserfenster auf das Menü und wählen Sie Einstellungen.
2. Klick Sie links in der Navigationsleiste auf Datenschutz & Sicherheit.
3. Scrollen Sie nach unten zu Cookies und Website-Daten und klicken Sie auf Daten entfernen.

Da das Tarifregister die Anfragen nach § 11 TVergG LSA gegenwärtig noch händisch zu bearbeiten hat, ist momentan mit einer Bearbeitungszeit von 14 Tagen ab Auskunftsersuchen zu rechnen. Wir bitten Sie, dies in Ihrer Planung zu berücksichtigen.

Seit dem 1. März 2023 gilt für die Vergabe öffentlicher Aufträge in Sachsen-Anhalt das Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Sachsen-Anhalt – TVergG LSA) vom 7. Dezember 2022. Es löst das bisherige Landesvergabegesetz Sachsen-Anhalt aus dem Jahr 2011 ab.

Zeitgleich wurde mit dem TVergG die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A) durch ist die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) für die Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen ersetzt.

Zum Umgang mit der neuen landesgesetzlichen Regelung finden Sie auf den folgenden Seiten verschiedene Handlungsanleitungen, FAQs und Hinweise.